FPÖ – Spalt/Schmiedlechner: „EU-Renaturierungs-Wahnsinn: Brüssel diktiert, Österreich zahlt!“

FPÖ – palt/chmiedlechner: „EU-Renaturierung-Wahninn: Brüel diktiert, Öterreich zahlt!“

Ideologisches EU-Vorschriftenchaos ohne Finanzierung bedroht Landwirtschaft, Eigentum und Versorgungssicherheit – Alleingang der Ministerin war Verrat an den Bürgern

FPÖ – Mayer: „EU-Kommiion treibt Europa ehenden Auge in die energiepolitiche elbtzertörung“

Heftige FPÖ-Kritik an der EU-Renaturierungsverordnung

Heftige FPÖ-Kritik an der EU-Renaturierungsverordnung OE24

FPÖ-Kritik an Zwang und Koten durch Green Deal

Heftige Kritik am sogenannten „Green Deal“ der EU ist am Freitag einmal mehr von der FPÖ gekommen. Laut den Freiheitlichen gebe es EU-Richtlinien die Gebäudesanierungen, Photovoltaikanlagen und Ladesäulen für Elektrofahrzeuge vor allem den Unternehmern verpflichtend vorschreiben. Die FPÖ sieht darin zu viel Zwang und hohe Kosten.

Leberkäe-Truck al Wahlkampf-Bühne: FPÖ tartet Wien-Tour gegen Ludwig

Mit einem auffälligen Leberkäse-Truck zieht die Wiener FPÖ künftig durch sämtliche Bezirke der Hauptstadt. Unter dem Motto „Kurswechsel für Wien“ startet die Partei eine neue Tour, bei der vor allem die Stadtregierung rund um Bürgermeister Michael Ludwig massiv kritisiert wird.

Große Aufregung um Babler treamingabgabe

Die geplante Streamingabgabe von Medienminister Andreas Babler sorgt weiter für heftige Kritik. Der Fachverband Telekom/Rundfunk der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) warnt vor steigenden Preisen, weniger Investitionen und negativen Folgen für den Medienstandort Österreich.

treamingabgabe: Produzenten ehen „großen Theaterdonner“ der Privaten

Der Entwurf für eine Beteiligung von Streaminganbietern an der Filmförderung spaltet die Gemüter. Während Filmproduzenten österreichische Inhalte gestärkt sehen, finden die Privatsender nicht nur die Ausnahme für den ORF „fragwürdig“.

Kritik an Pflegeheim-Abrechnung: Jetzt reagiert die Betreiberin

Das Pflegeheim Rudersdorf weist Vorwürfe des Landes Burgenland zu Abrechnungen externer Pflegekräfte zurück.

Pflegeheim Ruderdorf weit Vorwürfe zurück

Die Debatte rund um das Pflegeheim von Petra Wagner in Rudersdorf (Bezirk Jennersdorf) geht weiter. Sie sehe der vom Land angekündigten Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft Eisenstadt gelassen entgegen, sagte sie am Mittwoch in einer Stellungnahme gegenüber der APA.

Neue Zahlen zeigen: Miniterkabinette koten Millionen

Neue Anfragebeantwortungen zur Bundesregierung bringen die Kosten der Ministerkabinette ans Licht. Initiiert wurde die parlamentarische Anfrage erneut von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, der quartalsweise die Ausgaben der Ministerien abfragt.

FPÖ fordert härtere Vorgehen gegen Lkw-Verkehr auf der B50

Die Freiheitlichen verlangen mehr Kontrollen und technische Maßnahmen gegen illegale Durchfahrten zwischen Neusiedl und Eisenstadt.

Kritik an Budgetpolitik – FPÖ fordert Aus für automatische Gebühren-Erhöhungen

Kritik an Budgetpolitik – FPÖ fordert Aus für automatische Gebühren-Erhöhungen Heute

Lkw-Fahrverbot auf B50: FPÖ will mehr Kontrollen

Seit mittlerweile 20 Jahren gilt auf der B50 zwischen Neusiedl am See und Eisenstadt ein Fahrverbot für Lkws über 3,5 Tonnen. Sehr viele Lkws ignorieren dieses Verbot allerdings jeden Tag, sagt die FPÖ. Sie fordert mehr Kontrollen und strengere Strafen bei Verstößen gegen das Verbot.

„Millionendeater“: FPÖ kritiiert Dokozil Pflegeprojekt

Mit scharfer Kritik reagiert die FPÖ auf das Pflegeprojekt des Landes Burgenland in Manila. Laut einer IFG-Anfrage kostete die Anwerbung von 50 philippinischen Pflegekräften fast 1,8 Millionen Euro – doch über deren Verbleib gebe es offenbar keine Klarheit.

Hunderte Betroffene klagen wegen Pflegegeld

Über 20.000 Vorarlbergerinnen und Vorarlberger sind auf Pflegegeld angewiesen. Wie viel sie bekommen, hängt von der Pflegestufe ab und diese wird bei einem Begutachtungstermin festgelegt – nicht immer korrekt. Die Zahl der Klagen gegen die Einstufungen ist gestiegen und in vielen Fällen gibt es am Ende auch mehr Geld.

Babler-Film floppt: o rechtfertigt da Miniterium den kandal

553.000 Euro an Steuergeld kostete die Babler-Dokumentation „Wahlkampf“. Nun wollte die FPÖ wissen, ob Vizekanzler Andreas Babler selbst in das Projekt eingebunden war. Pikant: Zwar bestreitet Babler dies, zeigte sich jedoch beim steuerfinanzierten Premieren-Event.

Fat eine Million Euro: Meinl-Reiinger Reortkoten Irrinn

Neue Zahlen zu den Kosten der Ministerkabinette sorgen erneut für politische Diskussionen. Im Fokus steht diesmal das Außenministerium von Beate Meinl-Reisinger. Laut Anfragebeantwortungen an die FPÖ verursachte ihr Ressort im ersten Quartal 2026 hohe Personalkosten – inklusive eines eigenen Sonderbüros.

Dauerhafte Kontrollen - B 50: FPÖ will illegalen Schwerverkehr einbremsen

Dauerhafte Kontrollen - B 50: FPÖ will illegalen Schwerverkehr einbremsen Kronen Zeitung

Wiener Budgetpolitik: Heftige Kritik der FPÖ

Wiener Budgetpolitik: Heftige Kritik der FPÖ OE24

tatt Reformen: chellhorn chreibt Buch

Neos-Staatssekretär Sepp Schellhorn plant ein Buch über seine Zeit in der Politik – mit dem Arbeitstitel: „Tu es nicht." Ausgerechnet jener Mann, der von 113 angekündigten Deregulierungsmaßnahmen gerade mal 14 umgesetzt hat. Die FPÖ spricht von „blankem Hohn gegenüber jedem hart arbeitenden Steuerzahler."

Caua Ruderdorf: Neue Bettenmanagement für Pflegeheime

Die Tagsatzvereinbarung mit dem Pflegeheim Rudersdorf wird gestrichen. Das bekräftigte Soziallandesrat Leonhard Schneemann (SPÖ) am Donnerstag. Grund dafür sind die Vorwürfe gegen die Pflegeheimbetreiberin. Die weist die Vorwürfe weiterhin zurück und klagt das Land. Für Heime im Burgenland soll nun ein neues Bettenmanagement gelten.

In nur einem Jahr – Über 6,6 Mio. Euro an Pflegegeld ins Ausland überwiesen

In nur einem Jahr – Über 6,6 Mio. Euro an Pflegegeld ins Ausland überwiesen Heute

Neue Umfrage belegt: - Österreicher bangen weiter um Werte und Sicherheit

Neue Umfrage belegt: - Österreicher bangen weiter um Werte und Sicherheit Kronen Zeitung

Umfrage: FPÖ kratzt wieder am 40er - Koalition stagniert

Umfrage: FPÖ kratzt wieder am 40er - Koalition stagniert OE24

Umfrage: FPÖ dominiert Sonntagsfrage und kratzt am 40er

Umfrage: FPÖ dominiert Sonntagsfrage und kratzt am 40er OE24

Pflegeheim-Affäre: Land prüft jetzt zentrale Bettenvergabe

Nach Vorwürfen gegen das Heim in Rudersdorf soll künftig das Land freie Pflegebetten koordinieren.

treit um Abrechnungen - Land bekräftigt Vorwürfe gegen Pflegeheim

Streit um Abrechnungen - Land bekräftigt Vorwürfe gegen Pflegeheim Kronen Zeitung

Neue Umfrage: FPÖ baut erneut au – Koallition ohne Mehrheit

Die FPÖ baut ihren Vorsprung in einer aktuellen Umfrage weiter aus und kratzt bereits an der 40-Prozent-Marke. Die Regierungsparteien geraten dagegen zunehmend unter Druck.

Nach FPÖ-Kritik – Nun nächste Partei gegen automatische Gebührenerhöhung

Nach FPÖ-Kritik – Nun nächste Partei gegen automatische Gebührenerhöhung Heute

FPÖ deckt auf: Babler-Film zeigt linke Netzwerke in der Filmförderung

Neue parlamentarische Anfragebeantwortungen bestätigen, was die FPÖ schon lange vermutet hat: Im österreichischen Filmförderungssystem sollen sich über Jahre politische Netzwerke etabliert haben, die Steuergelder nach ideologischen Maßstäben verteilen. FPÖ-Kultursprecher Mölzer fordert eine grundlegende Reform.

FPÖ Wien startet "Kurswechsel-Tour" mit Leberkässemmeln

FPÖ Wien startet "Kurswechsel-Tour" mit Leberkässemmeln OE24

teuergeld für Einspar-Studie – Schellhorn lässt sich um 15.500 € neue Ideen liefern

Steuergeld für Einspar-Studie – Schellhorn lässt sich um 15.500 € neue Ideen liefern Heute

Pflegegeld-Export teigt: Mehr al ech Millionen Euro floen in Auland

Wer erhält österreichisches Pflegegeld außerhalb der Landesgrenzen? Eine parlamentarische Anfrage bringt dazu nun neue Details ans Licht. Mehr dazu hier!

Umfrage: Kickl führt gleich doppelt

Umfrage: Kickl führt gleich doppelt oe24.at

Kickl in Kanzlerfrage nicht mehr zu schlagen, FPÖ wieder bei 38 Prozent unzensuriert.at

Kickl in Kanzlerfrage nicht mehr zu schlagen, FPÖ wieder bei 38 Prozent unzensuriert.at

Potenchacher im Außenminiterium? Meinl-Reiinger tockt Peronal auf

Das im Außenministerium eingerichtete Sonderbüro für Koordinierung erhält weiteren personellen Zuwachs. Künftig wird der ehemalige politische Direktor der NEOS, Lukas Sustala, als „Koordinator für Budget und Reformpartnerschaft“ in der Dienststelle tätig sein.

Kritik an tudie um 15.500 Euro: Auftrag geht an Intitut von chellhorn-Beraterin

Während Staatssekretär Sepp Schellhorn (Neos) seit Monaten den Abbau von Bürokratie propagiert, sorgt nun eine neue Studienbeauftragung für Diskussionen.

2025 sollen 6,6 Millionen Euro Pflegegeld unkontrolliert ins Ausland geflossen sein unzensuriert.at

2025 sollen 6,6 Millionen Euro Pflegegeld unkontrolliert ins Ausland geflossen sein unzensuriert.at

Nach "Heute"-Bericht – 15.500 € Steuergeld für Studie – FPÖ völlig empört

Nach "Heute"-Bericht – 15.500 € Steuergeld für Studie – FPÖ völlig empört Heute

FPÖ rechnet mit chellhorn ab: Er it ein „Politicher Hochtapler“

Die angekündigte Entbürokratisierungsoffensive der Regierung sorgt für politischen Zündstoff. Die FPÖ wirft Staatssekretär Josef Schellhorn vor, bei seinen groß angekündigten Reformen kaum Ergebnisse geliefert zu haben. Auslöser der Kritik ist eine parlamentarische Anfrageserie, die den Umsetzungsstand der Maßnahmen unter die Lupe genommen hat.

Pflegeheim Ruderdorf: ÖVP wiederholt Kritik

Im Fall rund um die gestrichenen Tagsätze für das Pflegeheim Rudersdorf hat die ÖVP am Montag ihre Kritik an der Landesregierung wiederholt. Klubobmann Bernd Strobl präsentierte ein schriftliches Kaufangebot der Landesimmobiliengesellschaft (LIB) aus dem Jahr 2022.

chlagabtausch - Causa Pflegeheim: Polit-Debatte geht munter weiter

Schlagabtausch - Causa Pflegeheim: Polit-Debatte geht munter weiter Kronen Zeitung

chellhorn chreibt lieber Buch: Zweite Entbürokratiierungpaket abgeagt!

Sepp Schellhorn hatte für den 3. Juni ein zweites Entbürokratisierungspaket angekündigt, doch daraus wird nichts. Statt einer großen Präsentation wird es nun schrittweise Umsetzungen geben – wann genau, bleibt fraglich. Bis jetzt hat Schellhorn 14 der 113 geplanten Maßnahmen umgesetzt – und ein Buch geschrieben.

Nur 14 Maßnahmen umgesetzt – Spar-Fiasko für Schellhorn – geplantes Paket gestoppt

Nur 14 Maßnahmen umgesetzt – Spar-Fiasko für Schellhorn – geplantes Paket gestoppt Heute

Bald blauer Landehauptmann? FPÖ jagt die ÖVP in Tirol

Erst Farbbeutel, dann Fäuste: Nach dem Angriff auf zwei Couleurstudenten warnt FPÖ-Tirol-Chef Markus Abwerzger vor wachsendem Linksextremismus – und vermisst klare Worte der ÖVP. Außerdem erklärt er im exxpressTV-Interview, warum die ÖVP-Macht erstmals bröckelt – und warum 2027 ein blauer Landeshauptmann möglich sein könnte.

chellhorn: Kein große Reformpaket vorm ommer, aber viele kleine chritte

Kein großes Reformpaket mehr im Juni, aber viele kleine Schritte?

Reformpaket abgesagt - FPÖ an Schellhorn: „Sepp, Zeit für Rücktritt!“

Reformpaket abgesagt - FPÖ an Schellhorn: „Sepp, Zeit für Rücktritt!“ Kronen Zeitung

Wie die FPÖ mit doppelt eingebrachten Anfragen Beamte verärgert

Kuriose Auswüchse der blauen Anfrageflut: Innerhalb eines Monats zweimal das identische Auskunftsbegehren an ein Ministerium gestellt.

Nächte Umfrage-enation: FPÖ kratzt an 40-Prozent-Marke

Die FPÖ setzt ihren Höhenflug fort und bleibt in der aktuellen INSA-Umfrage für exxpress mit großem Abstand die stärkste Kraft. Auch in der Kanzlerfrage führt Herbert Kickl deutlich vor seinen politischen Konkurrenten.

CDU/CSU im Umfragentief, während AfD klar vorne liegt unzensuriert.at

CDU/CSU im Umfragentief, während AfD klar vorne liegt unzensuriert.at

Andere Parteien dafür - FPÖ stimmte gegen Fonds für Alleinerziehende

Andere Parteien dafür - FPÖ stimmte gegen Fonds für Alleinerziehende Kronen Zeitung

Grüne vor Totalabturz: Nur noch vier Prozent ihrer Wähler ind wirklich icher

Für die Grünen werden die Alarmglocken lauter: Bei den sogenannten sicheren Stimmen fällt die Partei auf nur noch vier Prozent zurück. Damit droht ein beträchtlicher Teil ihrer aktuellen Wählerbasis bis zum Wahltag wegzubrechen.

113 Maßnahmen, 14 erledigt: chellhorn Reform verandet im Proze

Seit März 2025 ist Sepp Schellhorn für Entbürokratisierung zuständig. Sichtbar wurden zuerst ein Audi A8 in Langversion und eine Website für Bürgerideen. Dann kamen 113 Maßnahmen, von denen bisher 14 umgesetzt sind. Jetzt wird Paket zwei abgesagt. Stattdessen folgt der „dauerhafte Reformprozess".

„Hält sicher nicht“ - FPÖ kritisiert „Budget-Blindflug“ der Regierung

„Hält sicher nicht“ - FPÖ kritisiert „Budget-Blindflug“ der Regierung Kronen Zeitung

Jetzt wird’ eng für die Regierung! Fat jeder Zweite wüncht ich Neuwahlen

Die Geduld vieler Österreicher mit der aktuellen politischen Lage scheint am Ende. Eine neue INSA-Umfrage zeigt: Der Ruf nach vorgezogenen Nationalratswahlen wird immer lauter.

fpö-initiative - Biber: Mehr Entnahmen und EU-Debatte über Schutz

fpö-initiative - Biber: Mehr Entnahmen und EU-Debatte über Schutz Kronen Zeitung

FPÖ-Budgetprecher chiefer: „E it nicht gerecht, Minderleiter durchzufüttern“ [premium]

Für den Budgetsprecher der FPÖ, Ex-ÖBB-Vorstand Arnold Schiefer, lässt sich das Pensionsproblem nicht so schnell lösen, auch nicht mit einem höheren Antrittsalter. Den Jungen solle man ehrlich sagen: „Das wird sich nicht mehr ausgehen.“

Meinl-Reiinger Flug-Koten: 400.000 Euro in nur drei Monaten

Das Außenministerium von Beate Meinl-Reisinger hat im ersten Quartal 2026 über 400.000 Euro für Flugreisen ausgegeben – enthüllt durch eine FPÖ-Anfrage. Business Class, Ghana-Trips und New York-Flüge für über 10.000 Euro. FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz spricht von einer „abgehobener Politik".

Die Umfrage der Woche

Die Umfrage der Woche oe24.at

Österreicher sehen USA als größte Bedrohung für Weltfrieden Tiroler Tageszeitung

Österreicher sehen USA als größte Bedrohung für Weltfrieden Tiroler Tageszeitung

Österreicher sehen USA als größte Bedrohung für Weltfrieden Salzburger Nachrichten

Österreicher sehen USA als größte Bedrohung für Weltfrieden Salzburger Nachrichten

Öterreicher ehen UA al größte Bedrohung für den Weltfrieden

USA hat Russland somit überholt. Die Umfrage zeigt ein äußerst negatives Bild. Nur noch 25 Prozent halten die USA für demokratisch. 46 Prozent sehen China in zehn
 Jahren als führende Weltmacht.

Österreicher sehen USA als größte Bedrohung für den Weltfrieden

Österreicher sehen USA als größte Bedrohung für den Weltfrieden oe24.at

USA größte Bedrohung für den Weltfrieden DiePresse.com

USA größte Bedrohung für den Weltfrieden DiePresse.com

Für Stocker und Co. wird es eng: Jeder zweite Österreicher wünscht sich Neuwahlen unzensuriert.at

Für Stocker und Co. wird es eng: Jeder zweite Österreicher wünscht sich Neuwahlen unzensuriert.at

Neuer Umfrage-Schock - Österreichs Weltbild hat sich „nahezu umgedreht“

Neuer Umfrage-Schock - Österreichs Weltbild hat sich „nahezu umgedreht“ Kronen Zeitung

chellhorn kritiiert Miniterien: "Blockabfertigung" beim Bürokratieabbau

Während der Neos-Staatssekretär gerne weiter entbürokratisieren würde, ist vor allem das Wirtschaftsressort bei der Umsetzung von Maßnahmen säumig.

Dokozil-Land dreht Pflegeheim die Förderung ab – 18 enioren bangen

Erst das Kaufangebot, dann der Förderstopp: Im Burgenland eskaliert der Streit um ein privates Pflegeheim. Auf exxpressTV spricht die ÖVP von einem politischen Feldzug, das Land von mutmaßlichem Missbrauch öffentlicher Gelder. Eine Sachverhaltsdarstellung liegt bei der Justiz. Die Betreiberin klagt zurück – und ein VfGH-Urteil könnte ihr in die Hände spielen.

Verkehrte Welt? Öterreicher ehen UA nun al größte Gefahr

Das ist eine spektakuläre Kehrtwende im Weltbild der Österreicher! Die Zahlen einer Umfrage des Unique Research Instituts sorgen für Aufsehen: Erstmals sehen mehr Menschen die USA als größte Bedrohung für den Weltfrieden als Russland.

chellhorn fordert Hattmanndorfer auf: "Kommen wir in Tun"

Neos-Staatssekretär ist erfreut, dass ÖVP-Minister Entbürokratisierung "endlich" zur Chefsache erklärt hat: "Die Wirtschaft fordert das seit Jahren."

ÖVP unf FPÖ bringen Antrag gegen Alttadtperre ein

ÖVP und FPÖ machen jetzt gemeinsam gegen die Innenstadtsperre im Sommer mobil. Mit einem Antrag im Landtag fordern die Regierungsparteien die Ablehnung der Regelung. Sie kritisieren, dass Bewohnerinnen und Bewohner aus Pongau, Pinzgau und Lungau benachteiligt werden würden.

Koalition-Krach um Bürokratie: chellhorn teilt au, ÖVP-Miniter kontert

Eigentlich wollte die Regierung Österreich von überflüssiger Bürokratie befreien. Doch statt großer Fortschritte gibt es nun offenen Streit in der Koalition. Ausgerechnet die Deregulierungs-Offensive von NEOS-Staatssekretär Sepp Schellhorn sorgt für neuen Zündstoff.

Umfrage-Schreck – Union stürzt auf 21 Prozent ab, die AfD dominiert

Umfrage-Schreck – Union stürzt auf 21 Prozent ab, die AfD dominiert Heute

(Noch) kein zweite Paket für epp chellhorn [premium]

Weil bei der Entbürokratisierung wenig weitergeht, sieht sich der Neos-Staatssekretär von der ÖVP bewusst ausgebremst. Diese kontert: Dass man kein zweites Entbürokratisierungspaket verkünden will, sei keine „Verschwörung“.

Bewohner und Pflegekräfte orgen ich um ihr Heim

Das Land will die finanzielle Grundlage des Seniorenheim Rudersdorf Ende Juli kündigen. Personal und Bewohner hoffen auf Lösung.

Auf teuerzahlerkoten: chellhorn jettet für 5.687 Euro nach Ghana

Staatssekretär Sepp Schellhorn jettet fleißig auf Steuerzahlerkosten – eine FPÖ-Anfrage enthüllt nun brisante Details. Besonders ein Flug nach Ghana zur Eröffnung eines Kulturforums um 5.687 Euro sticht hervor. Mit Deregulierung hat das wenig zu tun.

Keine Einigung: Einführung der treamingabgabe wird verchoben

Kulturminister Babler will Anbieter von Videostreaming mit bis zu 12 Prozent auf diese Umsätze belasten. Vor dem Doppelbudget gibt es dazu keinen Abschluss in der Koalition. Privatsender brachten noch „offenen Brief“ in Stellung.

"Macht Land ungerechter": Grüne kritiieren fehlende teuer für Millionenerben im Budget

Die Grünen lassen kein gutes Haar am neuen Doppelbudget der Bundesregierung. Man erlebe einen "Kürzungsreigen auf dem Rücken der Mitte der Gesellschaft"

Entbürokratiierung tockt: ÖVP und Neo chieben einander chuld zu

Noch ist das eine Paket nicht umgesetzt, da drängen die Neos schon auf ein zweites Paket zur Entbürokratisierung: Das gehe alles viel zu langsam

Deregulierung: chellhorn ieht die Miniterien in der Pflicht

WIEN. Der für Entbürokratisierung zuständige Neos-Staatssekretär Josef Schellhorn muss sich Kritik stellen, dass bei seinem Kernthema zu wenig weitergeht.

Koalition-Zoff um Geld: Babler treamingabgabe fliegt au dem Budget

Schlappe für Andreas Babler: Seine umstrittene Streamingabgabe fliegt vorerst aus dem Budget. In der Koalition konnte keine Einigung über das Prestigeprojekt erzielt werden.

Potenchacher bei der FPÖ: Wie Manfred Haimbuchner einen Vertrauten al Wohnbauchef durchdrücken will

Der oberösterreichische Landesvize und stellvertretende FPÖ-Bundesobmann hat einen Büroleiter – der zum Chef der größten Wohnbaugenossenschaft Oberösterreichs werden soll. Trotz eines massiven Interessenkonflikts

Fat 500 Fälle von ozialbetrug in OÖ

Von der Pflegestufe über das Arbeitslosengeld bis zur Familienbeihilfe wurden im Vorjahr in fast 500 Fällen diese Sozialleistungen zu Unrecht bezogen, wie Zahlen des Innenministeriums am Dienstag zeigen. Eine eigene Task Force, bestehend unter anderem aus dem AMS und der PVA, versucht den Tätern auf die Spur zu kommen.

FPÖ mit parvorchlägen für Kärnten

Vor der Landtagssitzung am Donnerstag hat die FPÖ am Dienstag ihre Schwerpunkte präsentiert. „Sparen im System statt Belastungen für die Kärntner Bevölkerung“ nennt die FPÖ das Thema der Aktuellen Stunde, für das sie das Vorschlagsrecht hat.

Hält da Doppelbudget? Laut FPÖ landet Öterreich "eher im WM-Finale"

Freiheitliche sind erfreut, dass sie eine Erhöhung der Parteienförderung abwenden konnten. Dass die Einsparungen der Regierung ausreichen, glauben sie nicht.

AK: Wohnen frit 39 % de Einkommen

Wohnkosten beanspruchen in Vorarlberg im Schnitt 39 Prozent des Einkommens. So lautet das Ergebnis einer Wohnstudie, die von der Arbeiterkammer (AK) am Dienstag präsentiert wurde. Besonders betroffen sind junge Menschen und Familien in privat vermieteten Wohnungen. Die AK hält die bestehende Wohnbeihilfe für unzureichend.

Budget: FPÖ hat "massive Bedenken"

Budget: FPÖ hat "massive Bedenken" oe24.at

FPÖ hat beim Budget "massive Bedenken" Salzburger Nachrichten

FPÖ hat beim Budget "massive Bedenken" Salzburger Nachrichten

Gelingt e der FPÖ, die rechten Bauern zu vereinen? Oberöterreich al Role Model für FPÖ-Wahlplattform

In Oberösterreich zeichnet sich hinter den Kulissen der Agrarpolitik eine interessante Entwicklung ab. Obwohl die Zahl der rechten Bauern als überschaubar gilt, laufen derzeit intensive Gespräche über ein neues rechtes Bündnis.

„Keine echte Reform“ - Doppelbudget: FPÖ hat „massive Bedenken“

„Keine echte Reform“ - Doppelbudget: FPÖ hat „massive Bedenken“ Kronen Zeitung

"Politisches Armutszeugnis" – FPÖ kritisiert geplante Änderung der Stadtverfassung

"Politisches Armutszeugnis" – FPÖ kritisiert geplante Änderung der Stadtverfassung Heute

Umfrage enthüllt: - Österreicher geben USA Schuld an hohem Spritprei

Umfrage enthüllt: - Österreicher geben USA Schuld an hohem Spritpreis Kronen Zeitung

tatitik Autria: Wohnkoten eit 2015 um 35 Prozent getiegen

LINZ. Zwischen 2015 und 2025 stiegen die Wohnkosten um rund 35 Prozent, zeigen Erhebungen der Statistik Austria. Der Anteil am Haushaltseinkommen blieb aber stabil bei rund 15 Prozent. Belastung spüren vor allem Frauen mit Kindern, die zur Miete leben.

Die FPÖ-Rüpel im Nationalrat [premium]

Mit lauten Zwischenrufen während der Budgetrede des Finanzministers hat die FPÖ wieder ein Tabu gebrochen.

Beatles, Pfeffer & FPÖ-Sager in Marterbauers Budget-Rede

Beatles, Pfeffer & FPÖ-Sager in Marterbauers Budget-Rede oe24.at

„Da it nicht rechtextrem“: chiefer kontert Marterbauer-ager

Finanzminister Markus Marterbauer nutzte seine zweite Budgetrede für eine Spitze gegen die FPÖ. Besonders die Kritik an dem von den Freiheitlichen verwendeten Begriff „Einheitspartei“ sorgte für heftige Reaktionen.

Budgetrede entlarvt: Marterbauer ideologiche „parbudget"

Profitgier-These, Windkraft als Heimatliebe und Spitzen gegen ‚die Rechtsextremen’: Marterbauers Budgetrede war ein ideologisches Bekenntnis. Hinter den Worten steigen Ausgaben, Steuern und Schulden.

Marterbauer verwechselt Budgetrede mit Marxismus-Vorlesung – und die ÖVP klatscht! unzensuriert.at

Marterbauer verwechselt Budgetrede mit Marxismus-Vorlesung – und die ÖVP klatscht! unzensuriert.at

Budget: Wie die FPÖ Marterbauer Rede im Parlament abkanzelt

Lachen, Kopfschütteln, Zwischenrufe: Die demonstrative Ablehnung der größten Partei im Hohen Haus war bemerkenswert.

„Danke für nicht": Marterbauer watcht den eigenen Koalitionpartner ab

In seiner Budgetrede teilt der Finanzminister kräftig gegen die Vorgängerregierung aus – und trifft damit die ÖVP, mit der die SPÖ heute selbst regiert.

Unterstützungsfonds für Alleinerziehende fixiert ORF

Unterstützungsfonds für Alleinerziehende fixiert ORF

War das die Budgetrede einer SPÖ-Alleinregierung? DiePresse.com

War das die Budgetrede einer SPÖ-Alleinregierung? DiePresse.com

ozialbetrug: 711 Aylwerber verdächtig – Zahlen de Miniterium paen nicht

Eine Anfragebeantwortung des Innenministeriums sollte Klarheit über Sozialbetrug durch Asylwerber bringen. Stattdessen wirft die Tabelle selbst Fragen auf. Was immerhin klar hervorgeht: Die meisten Verdächtigen sind Ukrainer und Syrer. Höchst bedenklich: Bei anerkannten Asylberechtigten führt das Ministerium gar keine Statistik.

charfe Kritik der Opposition am Doppelbudget Salzburger Nachrichten

Scharfe Kritik der Opposition am Doppelbudget Salzburger Nachrichten

„Deatröe Erbe“: Marterbauer attackiert ÖVP und Grüne

Nach seiner Budgetrede legte Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) am Mittwochabend in der ZiB2 nach: Drei Viertel des heurigen Defizits von 15 Milliarden Euro seien Folge der Vorgängerregierung – „ja, das ist ein desaströses Erbe". Pikant: In dieser Regierung saß auch sein heutiger Koalitionspartner ÖVP.

„Hammer und ichel in den Augen“: Kickl rechnet mit Marterbauer ab

Einen Tag nach der Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) ist im Parlament der politische Schlagabtausch voll entbrannt. Besonders FPÖ-Chef Herbert Kickl ging auf den roten Finanzminister los – und griff dabei tief in die rhetorische Werkzeugkiste.

Chritoph teiner: Der auffällig unbeherrchte Zwichenrufer der FPÖ

Ob Budgetrede oder katholischer Gottesdienst: Der Tiroler FPÖ-Abgeordnete Christoph Steiner hält offenbar nicht viel vom Zuhören

Nach Marterbauer-Angriff auf ÖVP: Vertimmung in der Koalition

Das „Danke für nichts" von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) in Richtung Vorgängerregierung sorgt für Spannungen in der Koalition. Im Nationalrat zeigte sich ÖVP-Abgeordneter Andreas Ottenschläger irritiert über die Aussage – und konterte mit einer brisanten Frage: Ob Marterbauer angesichts der Rekordschulden in Wien auch zu den „Genossen" einmal „danke für nichts" sagen werde.

Kritik am Budget: Keine Penionreform, „Hammer und ichel in den Augen“ [premium]

Das Budget der Koalition stößt auch fernab der Koalition auf viel Kritik – auch deshalb, weil der Anstieg der enormen Pensionskosten rasant weitergeht. Finanzminister Marterbauer wirft der FPÖ „Ahnungslosigkeit“ vor.

Kritik am Budget: Keine Pensionsreform, „Hammer und Sichel in den Augen“ DiePresse.com

Kritik am Budget: Keine Pensionsreform, „Hammer und Sichel in den Augen“ DiePresse.com

Grüne werfen der FPÖ Naturzerstörung vor Salzburger Nachrichten

Grüne werfen der FPÖ Naturzerstörung vor Salzburger Nachrichten

Kompromiss gegen Frontalopposition: Die Grünen wollen mitgestalten, die FPÖ ins Kanzleramt

Kompromiss gegen Frontalopposition: Die Grünen wollen mitgestalten, die FPÖ ins Kanzleramt Kleine Zeitung

Die Umfrage der Woche mit Niki Fellner

Die Umfrage der Woche mit Niki Fellner oe24.at

Nationalrat: Keine Unterstützung für FPÖ-Anträge ORF

Nationalrat: Keine Unterstützung für FPÖ-Anträge ORF

Neue Umfrage: FPÖ bleibt klar vorne – Kickl dominiert auch Kanzlerfrage

Die FPÖ baut ihre Führungsposition weiter aus. Sowohl in der Sonntagsfrage als auch bei der Kanzlerpräferenz liegt die Partei deutlich vor der Konkurrenz.

Neuer ÖBB-Job für Marterbauer engten Vertrauten: FPÖ wittert Potenchacher

Kaum ist das milliardenschwere Sparbudget geschnürt, sorgt bereits die nächste Personalentscheidung für politische Aufregung. Finanzminister Markus Marterbauer verliert seinen Kabinettschef Georg Ortner an die ÖBB – und zwar nicht irgendwohin, sondern direkt in den Vorstand der milliardenschweren ÖBB-Infrastruktur AG. Die Opposition läuft Sturm.

FPÖ-Potenchacher: Babler denkt nach TANDARD-Bericht Geetzeänderung an

In Oberösterreich will Vizelandeshauptmann Manfred Haimbuchner (FPÖ) einen Vertrauten als Chef im Wohnbausektor durchdrücken. Wohnminister Andreas Babler (SPÖ) prüft infolgedessen, ob es gesetzlichen "Anpassungsbedarf" braucht

Nationalbank widerpricht Finanzminiter Marterbauer: Budgetdefizit bleibt zu hoch [premium]

Laut der am Freitag veröffentlichten Prognose der OeNB werden die Budgetziele der Regierung in den kommenden Jahren nicht eingehalten. Und auch bei der Inflation gibt es eine Rückkehr hoher Werte.

OeNB widerpricht Finanzminiter Marterbauer: Budgetdefizit bleibt zu hoch [premium]

Laut der am Freitag veröffentlichten Prognose der Nationalbank werden die Budgetziele der Regierung in den kommenden Jahren nicht eingehalten. Und auch bei der Inflation gibt es eine Rückkehr hoher Werte.

OeNB widerspricht Finanzminister Marterbauer: Budgetdefizit bleibt zu hoch DiePresse.com

OeNB widerspricht Finanzminister Marterbauer: Budgetdefizit bleibt zu hoch DiePresse.com

OeNB hebt BIP-Prognoe für 2026 leicht auf 0,6 Prozent, Regierung dürfte Budgetziel verfehlen

Die Nationalbank zeigte sich gegenüber zuletzt etwas optimistischer, die März-Prognose lag bei 0,5 Prozent. Zudem dürfte die Regierung laut OeNB ihr Budgetziel für 2028 deutlich verfehlen

Nationalbank: Regierung dürfte Ziel für 2028 verfehlen

WIEN. Die Bundesregierung dürfte ihr Ziel, das Budgetdefizit im Jahr 2028 auf 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu drücken, laut Prognose der Nationalbank (OeNB) deutlich verfehlen.

Nationalbank: Regierung dürfte Ziel für 2028 verfehlen

WIEN. Die Bundesregierung dürfte ihr Ziel, das Budgetdefizit im Jahr 2028 auf 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu drücken, laut Prognose der Nationalbank (OeNB) deutlich verfehlen.

Robuter Jahretart: Nationalbank erhöht BIP-Prognoe für Öterreich leicht

WIEN. Die Nationalbank sagt der heimischen Wirtschaft angesichts des Kriegs in Nahost und gestiegener Energiepreise weiter ein bescheidenes Wachstum voraus, zeigt sich gegenüber zuletzt aber etwas optimistischer.

Nationalbank: Regierung dürfte parziel im Doppelbudget verfehlen

Der heimischen Wirtschaft prognostiziert die OeNB angesichts des Kriegs in Nahost und gestiegener Energiepreise ein bescheidenes Wachstum.

National veragt: Nun chmiedet chellhorn Europa-Allianz gegen Bürokratie

Österreichs Entbürokratisierungs-Staatssekretär Sepp Schellhorn (Neos) richtet seinen Blick über die Landesgrenzen hinaus. Während die Umsetzung seiner heimischen Reformpläne nur langsam voranschreitet, will er nun gemeinsam mit europäischen Partnerstaaten eine Allianz für weniger Bürokratie und effizientere Verwaltungsabläufe aufbauen.

National veragt: Nun chmiedet chellhorn Europa-Allianz gegen Bürokratie

Österreichs Entbürokratisierungs-Staatssekretär Sepp Schellhorn (Neos) richtet seinen Blick über die Landesgrenzen hinaus. Während die Umsetzung seiner heimischen Reformpläne nur langsam voranschreitet, will er nun gemeinsam mit europäischen Partnerstaaten eine Allianz für weniger Bürokratie und effizientere Verwaltungsabläufe aufbauen.

Regierung wird Budget-Ziel deutlich verfehlen

Regierung wird Budget-Ziel deutlich verfehlen oe24.at

35 Prozent: Kickl baut Vorsprung in Kanzlerfrage aus unzensuriert.at

35 Prozent: Kickl baut Vorsprung in Kanzlerfrage aus unzensuriert.at

Koalitionkrach um treamingabgabe: PÖ-Modell „wird o nicht kommen“

Unmittelbar nach Bekanntgabe des Doppelbudgets wird nun klar, woran es bei einer Belastung der Streamingdienste hakt. Die SPÖ pocht aufs Regierungsprogramm.

FPÖ-Landbauer: "SPÖ stellt NÖ aufs Abstellgleis"

FPÖ-Landbauer: "SPÖ stellt NÖ aufs Abstellgleis" oe24.at

Nationalbank warnt - Regierung dürfte Budgetziel für 2028 verfehlen

Nationalbank warnt - Regierung dürfte Budgetziel für 2028 verfehlen Kronen Zeitung

Zehn Milliarden Steuern sind nicht genug? Salzburger Nachrichten

Zehn Milliarden Steuern sind nicht genug? Salzburger Nachrichten

Budget: Defizit-Ziel laut ÖNB verfehlt - ervuTV On

Budget: Defizit-Ziel laut ÖNB verfehlt ServusTV On

17 von 113 Vorhaben erledigt – nun will chellhorn ganz Europa entbürokratiieren

Vom Wut-Wirt mit der Kettensäge zum Mann der Ankündigungen, der über Unverständnis klagt: Sepp Schellhorns Geschichte ist die Geschichte immer größerer Worte bei immer kleinerer Umsetzung. Jetzt hat der Staatssekretär sein bisher größtes Projekt angekündigt – praktischerweise im Ausland.